Jahresabschluss 2011 Finanzmarktstabilisierungsfonds SoFFin

Lage des Bankensektors stabil 
Griechenlandumschuldung schlägt auf „SoFFin“ durch
Liquiditätsgarantien konnten deutlich zurückgeführt werden

Der Finanzmarktstabilisierungsfonds (SoFFin), dessen Geschäfte von der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) geführt werden, schließt das Jahr 2011 mit einem Fehlbetrag in Höhe von 13,1 Mrd. Euro ab. Der Jahresfehlbetrag resultiert im Wesentlichen aus der Umschuldung Griechenlands. Hinzu kommen Abschreibungen auf Beteiligungen.
 
Erträgen in Höhe von 2,85 Mrd. Euro (davon 1,03 Mrd. Euro Sonderzahlung der Commerzbank AG, 0,99 Mrd. Euro Ausgleichszahlungen in 2011 der HRE Gruppe im Zusammenhang mit der Übertragung von Vermögenswerten auf die FMS Wertmanagement (FMS WM), 0,41 Mrd. Euro Zuschreibung auf die Stille Einlage bei der Deutschen Pfandbriefbank sowie 0,42 Mrd. Euro aus Garantieprovisionen und Zinseinnahmen) stehen Aufwendungen in Höhe von 15,95 Mrd. Euro gegenüber. Die Aufwendungen setzen sich aus Rückstellungszuführungen für die Verlustausgleichsverpflichtung gegenüber der FMS WM in Höhe von 11,4 Mrd. Euro, Zinsaufwendungen von 0,42 Mrd. Euro sowie Abschreibungen auf Beteiligungen im Volumen von 4,13 Mrd. Euro zusammen. So wurden unter anderem der Buchwert der Commerzbank AG an den Aktienkurs angepasst sowie Abschreibungen auf die Stille Einlage bei der WestLB AG vorgenommen. Die Abschreibungen auf Beteiligungen in Höhe von 4,13 Mrd. Euro sind zum Teil auf den griechischen Schuldenschnitt zurückzuführen, sowie Ausdruck der aktuellen Entwicklungen an den Finanzmärkten und spiegeln die Wertkorrekturen bei den Beteiligungen des SoFFin nach dem Vorsichtsprinzip wieder.
 
Bei der Rückstellungszuführung in Höhe von 11,4 Mrd. Euro gegenüber der FMS WM in 2011 wurde eine Zahlung der HRE Gruppe in 2012 in Höhe von 623 Mio. Euro mit berücksichtigt. Die Erhöhung ist vor allem auf die Beteiligung an der Griechenlandumschuldung und die damit verbundenen Abschreibungen der FMS WM in Höhe von 8,9 Mrd. Euro zurückzuführen. Zusätzlich zu den verbliebenen 0,8 Mrd. Euro Rückstellungen aus 2010 belaufen sich die Rückstellungen gegenüber der FMS WM nunmehr auf 12,2 Mrd. Euro.
 
Dr. Christopher Pleister, Sprecher des Leitungsausschusses der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung:„Der deutsche Finanzmarkt wurde erfolgreich stabilisiert. Der SoFFin und die geschaffenen Instrumente haben sich bewährt. Natürlich spiegelt sich die Umschuldung und damit Stabilisierung Griechenlands in unserem Abschluss 2011 wider. Aber wenn man das größere Bild der Eurozone und mögliche negative Auswirkungen auf unsere Beteiligungen vor Augen hat, war es richtig, sich an der Umschuldung zu beteiligen.“
 
Der seit Bestehen des SoFFin kumulierte Fehlbetrag beläuft sich zum 31.12.2011 auf 22,1 Mrd. Euro. Eine abschließende Aussage über die Wertentwicklung des Finanzmarktstabilisierungsfonds wird erst nach dessen Auflösung zu treffen sein.
 
Zum Stichtag 31.12.2011 hat der SoFFin Liquiditätsgarantien in Höhe von 28,2 Mrd. Euro an sieben Institute und Kapitalhilfen in Höhe von 19,8 Mrd. Euro ausgereicht. Per 31.03.2012 hat sich das Volumen der Garantien um weitere 17 Mrd. Euro auf 11,2 Mrd. Euro reduziert. Damit konnte der SoFFin die Stabilisierungshilfen, die ihren Höchststand im Mai bzw. Oktober 2010 mit 168 Mrd. Euro (Liquiditätsgarantien) und 29,4 Mrd. (Kapitalhilfen) erreicht hatten, deutlich verringern. Die Liquiditätsgarantien werden bis 2015 vollständig zurückgeführt. Nach heutigem Stand ist mit keinem Ausfall zu rechnen. Neue Anträge auf Stabilisierungsmaßnahmen auf der Basis des Zweiten Finanzmarktstabilisierungsgesetzes sind bisher nicht eingegangen.
 

Hinweis an die Redaktionen:

Die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) führt die Geschäfte des Finanzmarktstabilisierungsfonds (SoFFin), der am 17.10.2008 nach Maßgabe des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes für einen befristeten Zeitraum bis 31.12.2010 geschaffen wurde. Mit Inkrafttreten des Zweiten Finanzmarktstabilisierungsgesetzes am 01.03.2012 stehen bis Ende dieses Jahres die bewährten Instrumente des Fonds wieder zur Verfügung. Zudem verwaltet die FMSA seit Jahresbeginn 2011 den Restrukturierungsfonds und erhebt die Bankenabgabe.

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